Schulze löst Debatte beim Thema Klimaschutz aus

Datum

Dienstag, 23. Juli 2019

Kurz vor dem Treffen des Klimakabinetts der Bundesregierung am 18. Juli, löste die Bundesumweltministerin Svenja Schulze mit ihrem Plan die Luftverkehrsteuer anzuheben, ein Streitgespräch aus. In Berlin wurde darüber kontrovers diskutiert.

Die Bundesumweltministerin der SPD kritisierte den Flugverkehr heftig. Ihrer Meinung nach sollte dieser seinen nicht unerheblichen CO2-Emissionen Rechnung tragen. Widerspiegeln solle sich dies in den Flugpreisen und einer damit verbundenen höheren Luftverkehrssteuer. „Es kann nicht sein, dass das Fliegen auf bestimmten Strecken günstiger ist als das Bahnfahren“, so Schulze.

Der Plan der SPD-Politikerin ist, die Flugverkehrssteuer in ganz Europa zu erhöhen. Doch bevor sich dazu auf europäischer Ebene geeinigt würde, solle Deutschland mit einer zeitnahen Erhöhung der Flugpreise mit gutem Beispiel vorangehen, so Schulze. Doch nicht jeder Politiker war sich mit der Bundesumweltministerin einig. So kritisierte der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU Schulzes vorschnelle Handlungsweise und befürchtet durch die Anhebung der Flugpreise eine Mehrbelastung für Wirtschaft und Verbraucher. Er sieht eine Diskussion über diesen Schritt gegenwärtig als wenig sinnvoll an. Auch das Finanzministerium hielt sich bezüglich diesen Planes bedeckt.

Bei dem Zusammentreffen des Klimakabinetts am 18. Juli in Berlin, bei dem auch die Bundeskanzlerin anwesend war, kamen im Rahmen des 3-stündigen Gespräches keine konkreten Ergebnisse in Bezug auf Klimaschutz-Maßnahmen im Verkehr zustande. Ambitioniert äußerte sich Schulze unmittelbar nach der Sitzung, dass noch sehr viel Arbeit vor ihnen liege und der Zeitplan für die Verabschiedung des kompletten Maßnahmenpakets für den Klimaschutz am 20. September eingehalten werde.